F-Mühle-steht

Logo der Bürgerinitiative "Gegen Gewässerverbauung in Sachsen"
 


Die WKA "Friedrichsmühle" steht!!


Großer Erfolg für die Bürgerinitiative "Gegen Gewässerverbauung in Sachsen"
Landratsamt Plauen zieht Konsequenzen!


Standort
Die Friedrichsmühle liegt im Vogtland am Flußkilometer 2,0 der Großen Pyra. Die Große Pyra liegt in einem landschaftlich einmaligen Naturgebiet zwischen Morgenröte Rautenkranz und der Grenze zur CR in einer Höhenlage von 700 bis 1000 m. Im Übrigen stammt aus Morgenröte Rautenkranz Sigmund Jähn, der erste und einzige Fliegerkosmonaut der ehemaligen DDR. Ein Museum erinnert an seine Verdienste. Aber unser Interesse gilt der Überprüfung der Wasserkraftanlage Friedrichsmühle und das nicht erst seit gestern.


Angaben zur Anlage

Verstöße gegen: 

- Leistung unbekannt aber vollkommen unbedeutend bei dieser Wassermenge
- kein Wasserrecht
- kein wasserrechtliches Genehmigungsverfahren
- keine Fischaufstiegshilfe
- kein Mindestabfluss behördlich festgelegt, es tröpfeln durchschnittlich 10 - 50 l/s über die Wehrkante, in den Sommermonaten liegt die gesamte Ausleitungsstrecke vollkommen trocken
- keine Staumarke vorhanden
- Rechenstabweite größer 20 mm
- Entsorgung des Rechengutes in den Fluss

- STGB §§ 324 und 330
- Wasserhaushaltsgesetz(WHG) § 31 Abs.1 i.V.
- Sächs. Wassergesetz(SächsWG) §§ 1, 78 und  80
- Abfallgesetz(AbfG) § 2
- BNatSchG §§ 2, 8, 14, 15, 16, 30 und 30a
- Sächs. Naturschutzgesetz(SächsNatSchG) §26
- Tierschutzgesetz §§ 1 und 17
- SächsFischG §§ 39, 40 und 41
- FischVO § 12


Besprechung zwischen dem Staatsministerium zeigt auch Erfolge im Vogtland

Im Januar wurde in Anbetracht der fatalen Folgen für Natur und Umwelt durch kleine Wasserkraftanlagen und demgegenüber nur marginalen Anteil an Strom aus Wasserkraft in Sachsen durch die vogtländischen Angelvereine ein Treffen mit dem SMUL von wegweisender Bedeutung initiiert. Die Befürchtungen der vogtländischen Angler richtet sich im Besonderen darauf, dass sich die dramatische Situation, welche sich in den letzten Jahren an den Flüssen im Erzgebirge ergeben hat, auch auf die Fließgewässer des Vogtlandes ausdehnt. Die Anzeichen dafür sind mehr als deutlich und werden von den Anglern mit großer Besorgnis beobachtet. Beispiele, wie die Friedrichsmühle an der Großen Pyra und die Franzmühle im Naturschutzgebiet "Steinicht" an der Weißen Elster lassen berechtigte Zweifel aufkommen. Es hat den Eindruck, dass die Interessen des Naturschutzes, des Gemeinwohles, des Fischereirechtes als eigentumsgleiches Recht

und auch die Interessen der Steuerzahler nicht in einem angemessenen Verhältnis zur Nutzung des Wasserrecht zur Stromerzeugung durch kleinen WKA stehen. Dies können und werden wir nicht hinnehmen. Unter Rechtsstaatlichkeit im Zusammenhang eines verfahrens- und ermessensfehlerfreien Genehmigungsverfahren zur wasserrechtlichen Nutzung eines Gewässers verstehen wir etwas anderes. Wir haben uns über das Thema Wasserkraft in den letzten Wochen umfangreich informiert, auch über die Grenzen des Vogtlandes hinaus und wir kommen im Ergebnis der untersuchten WKA zur Erkenntnis, dass die kleine Wasserkraft die Umwelt zerstört und dabei unter Ausreichung von enormen Fördermitteln keine arbeitsmarktpolitischen und gemeinnützigen Zweck verfolgt werden. Dennoch sind wir zuversichtlich, dass mit Ihrem Gesprächsangebot an die vogtländischen Angelvereine wichtige Schritte in die richtige Richtung veranlasst werden.

Ausschnitte des Anschreibens bzw. der gestellten Fragen zur WKA Friedrichsmühle

Seit Jahren wird die Friedrichsmühle ohne wasserrechtlichen Bescheid illegal betrieben. Dieser Zustand wurde von ortsansässigen Angelvereinen, der BI "Gegen Gewässerverbauung in Sachsen" und von Naturschutzverbänden dem RP Chemnitz, sowie dem LRA Vogtlandkreis angezeigt. Folgende Fragen wurden an die Behörden gestellt:

a) Gehen wir richtig in der Annahme, dass mit Duldung des RP Chemnitz und des LRA Vogtlandkreis diese Anlage illegal betrieben werden darf?

b) Gehen wir richtig in der Annahme, wenn Punkt a. zutrifft, dass mit Wissen des RP Chemnitz und des LRA Vogtlandkreis der Betreiber dieser Anlage sich illegal einen geldwerten Vorteil verschafft ?


Im Juli waren wir vor Ort und die WKA wurde stillgelegt:

Die umfangreichen Bemühungen der BI "Gegen Gewässerverbauung in Sachsen" zeigen Erfolg, denn die Anlage wurde stillbelegt. Die Schotten an der Wehranlage wurden geschlossen.



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