Die
WKA
"Friedrichsmühle" steht!!
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Großer
Erfolg für die Bürgerinitiative "Gegen
Gewässerverbauung in Sachsen" Landratsamt Plauen
zieht Konsequenzen!
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Standort Die
Friedrichsmühle liegt im Vogtland am Flußkilometer
2,0 der Großen Pyra. Die Große Pyra
liegt in einem landschaftlich einmaligen Naturgebiet
zwischen Morgenröte Rautenkranz und der Grenze
zur CR in einer Höhenlage von 700 bis 1000
m. Im Übrigen stammt aus Morgenröte Rautenkranz
Sigmund Jähn, der erste und einzige Fliegerkosmonaut
der ehemaligen DDR. Ein Museum erinnert an seine
Verdienste. Aber unser Interesse gilt der Überprüfung
der Wasserkraftanlage Friedrichsmühle und das
nicht erst seit gestern.
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Angaben zur Anlage
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Verstöße gegen:
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- Leistung unbekannt
aber vollkommen unbedeutend bei dieser Wassermenge -
kein Wasserrecht - kein wasserrechtliches Genehmigungsverfahren -
keine Fischaufstiegshilfe - kein Mindestabfluss
behördlich festgelegt, es tröpfeln durchschnittlich
10 - 50 l/s über die Wehrkante, in den Sommermonaten
liegt die gesamte Ausleitungsstrecke vollkommen
trocken - keine
Staumarke vorhanden
- Rechenstabweite größer 20 mm
- Entsorgung des Rechengutes in den Fluss
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- STGB §§
324 und 330 - Wasserhaushaltsgesetz(WHG) §
31 Abs.1 i.V. - Sächs. Wassergesetz(SächsWG)
§§ 1, 78 und 80 - Abfallgesetz(AbfG)
§ 2 - BNatSchG §§ 2, 8, 14, 15,
16, 30 und 30a - Sächs. Naturschutzgesetz(SächsNatSchG)
§26 - Tierschutzgesetz §§ 1 und
17 - SächsFischG §§ 39, 40 und
41 - FischVO § 12
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Besprechung zwischen dem Staatsministerium zeigt auch Erfolge
im Vogtland
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Im
Januar wurde in Anbetracht der fatalen Folgen für Natur und Umwelt durch kleine
Wasserkraftanlagen und demgegenüber nur marginalen Anteil an Strom aus
Wasserkraft in Sachsen durch die vogtländischen Angelvereine ein Treffen mit
dem SMUL von wegweisender Bedeutung initiiert. Die Befürchtungen der vogtländischen
Angler richtet sich im Besonderen darauf, dass sich die dramatische Situation,
welche sich in den letzten Jahren an den Flüssen im Erzgebirge ergeben hat,
auch auf die Fließgewässer des Vogtlandes ausdehnt. Die Anzeichen dafür sind
mehr als deutlich und werden von den Anglern mit großer Besorgnis beobachtet.
Beispiele, wie die Friedrichsmühle an der Großen Pyra und die Franzmühle im
Naturschutzgebiet "Steinicht" an der Weißen Elster lassen berechtigte Zweifel
aufkommen. Es hat den Eindruck, dass die Interessen des Naturschutzes, des
Gemeinwohles, des Fischereirechtes als eigentumsgleiches Recht
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und auch die
Interessen der Steuerzahler nicht in einem angemessenen Verhältnis zur Nutzung
des Wasserrecht zur Stromerzeugung durch kleinen WKA stehen. Dies können und werden wir nicht hinnehmen. Unter
Rechtsstaatlichkeit im Zusammenhang eines verfahrens- und ermessensfehlerfreien
Genehmigungsverfahren zur wasserrechtlichen Nutzung eines Gewässers verstehen
wir etwas anderes. Wir haben uns über das Thema Wasserkraft in den letzten
Wochen umfangreich informiert, auch über die Grenzen des Vogtlandes hinaus und
wir kommen im Ergebnis der untersuchten WKA zur Erkenntnis, dass die kleine
Wasserkraft die Umwelt zerstört und dabei unter Ausreichung von enormen
Fördermitteln keine arbeitsmarktpolitischen und gemeinnützigen Zweck verfolgt
werden. Dennoch sind wir zuversichtlich, dass mit Ihrem Gesprächsangebot an die
vogtländischen Angelvereine wichtige Schritte in die richtige Richtung
veranlasst werden. |
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Ausschnitte
des Anschreibens bzw. der gestellten Fragen zur
WKA Friedrichsmühle
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Seit Jahren wird die Friedrichsmühle ohne wasserrechtlichen
Bescheid illegal betrieben. Dieser
Zustand wurde von ortsansässigen Angelvereinen, der BI "Gegen Gewässerverbauung
in Sachsen" und von Naturschutzverbänden dem RP Chemnitz, sowie dem LRA Vogtlandkreis angezeigt.
Folgende
Fragen wurden an die Behörden gestellt:
a) Gehen wir richtig in der Annahme, dass mit Duldung des RP
Chemnitz und des LRA Vogtlandkreis
diese Anlage illegal betrieben werden darf?
b) Gehen wir richtig in der Annahme, wenn Punkt a. zutrifft,
dass mit Wissen des RP Chemnitz und
des LRA Vogtlandkreis der Betreiber dieser Anlage sich illegal einen geldwerten
Vorteil
verschafft ?
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Im
Juli waren wir vor Ort und die WKA wurde stillgelegt:
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Die
umfangreichen Bemühungen der BI "Gegen Gewässerverbauung
in Sachsen" zeigen Erfolg, denn die Anlage wurde stillbelegt. Die Schotten
an der Wehranlage wurden geschlossen.
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