mit diesem Schreiben
möchten wir Sie zum wiederholten Mal auf die Problematik
der Zerstörung unserer sächs. Fließgewässerlandschaft
durch kleine Wasserkraftanlagen aufmerksam machen. Es
hat sich an den Missständen trotz Beteuerung seitens
der zuständigen Behörden, einschließlich
des Umwelt - und Landwirtschaftsministeriums, nichts
Entscheidendes getan.
Mit großer Sorge
betrachten die vogtländischen Angelvereine die
Zustände an den Fließgewässern im Freistaat
Sachsen. Den Fließgewässern wird durch die
kleinen Wasserkraftanlagen die Grundlage ihrer Existenz
entzogen - das Wasser. Hier wird eine in Europa einzigartige
Flusslandschaft den monetären Interessen Einzelner
geopfert.
Sie, als sächs.
Umwelt- und Landwirtschaftsminister, hatten im Januar
2000 verkündet, dass das Wasserkraftproblem bis
zum Ende des Jahres 2000 geklärt sei, wie immer
man dies auffassen kann. Es hat sich am Zustand der
Fließgewässer aber auch im Jahr 2001 nichts
Wesentliches getan. Neue Wasserkraftanlagen stehen
zur Genehmigung an und der Beitrag des SMUL besteht
offensichtlich darin, für den Fluss inakzeptable
Kompromisse mit den Wasserkraftbetreibern auszuhandeln.
Als Beispiel möchten
wir die Wasserkraftanlage "Rauenstein" an der Flöha
anführen. Hier wird mit Duldung des RP Chemnitz
und des zuständigen Landratsamtes eine Anlage betrieben
die weder ein Wasserrecht, noch eine andere Rechtsgrundlage
besitzt. In einem Berufungsprozess wurde nach unserem
Kenntnisstand das Recht zum Betrieb dieser Wasserkraftanlage
abgesprochen. Diese Anlage ist damit rechtswidrig in
Betrieb und das sollte Ihnen bekannt sein!
Sehr geehrter Herr Staatsminister,
seit 1990 wird der Freistaat
Sachsen von der CDU regiert. Sie sind christdemokratischer
Mandats- und Verantwortungsträger und wir möchten
Sie an Ihre christliche und soziale Verantwortung erinnern,
die Schöpfung für die Ihnen anvertrauten Mitmenschen
zu bewahren. Dies müsste Ihnen ein Herzensbedürfnis
sein.
Herr Minister Sie stehen
öffentlich im Wort !
Um Ihrer Glaubwürdigkeit
Willen, handeln Sie, nur die Ergebnisse überzeugen.
Wir bitten um Beantwortung
folgender Fragen :
- können sich
in Sachsen Umweltsünder auch künftig auf den
begünstigenden Schutz (vor dem Vollzug geltenden
Rechts) durch Verwaltung und Mandatsträger
verlassen ?
- steht in Sachsen
ein RP- Referent über dem Gesetz (siehe rechtskräftiges
Urteil des LG Chemnitz), unangreifbar für
die Justiz ?
Die vogtländischen
Angelvereine fordern Sie auf, sich mit aller Kraft dafür
einzusetzen, dass uns und unseren Nachkommen die Fließgewässer
im Freistaat Sachsen erhalten bleiben. Eine große
Anzahl von Wählern wird Ihre Politik dahingehend
genau verfolgen.
Im Namen aller 25 vogtländischen
Angelvereine mit ca. 1500 Mitgliedern
Plauen, den 17.09.01
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